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Per Knopfdruck lassen sich in Estland viele Dinge online erledigen – sogar wählen
Quelle: Screenshot auf der Seite des Software-Herstellers Valimised©

Blaupause | Estland

One Klick, one Vote

Estland wählt(e) einfach online

Steuererklärungen mit höchst sensiblen Daten werden immer häufiger online abgegeben. Gesundheitsdaten reihen sich zunehmend auch in diese Reihe. Einkäufe und Banktransaktionen per Klick sind vielfach längst Alltag. Dabei geht es überall um sensible Daten – und um nicht selten höchst komplexe Vorgänge. Doch ausgerechnet einer der simpelsten Vorgänge, bei dem Kriminelle obendrein nur bedingt mit den übertragenen Daten etwas anfangen können, ist vieler Ortens noch eine komplette virtuelle Blackbox: die Stimmabgabe per Mausklick bei Wahlen. Ganz anders in Estland. Bereits seit fast 20 Jahren gilt dort die Devise: One Klick, one Vote. Egal ob Europa-, Landes- oder Lokalwahl – Mittlerweile geben über die Hälfte der wählenden Estinnen und Esten ihre Stimme von Zuhause am heimischen Computer ab. Wie für viele andere Behördengänge auch benötigt man in Estland für eine Wahl lediglich die eigene ID-Karte samt Lesegerät (oder eine entsprechende mobile ID-Nummer). Mit dieser Identifikation meldet man sich sowohl im virtuellen Wahllokal an als auch hinterher mit Abgabe der Stimme auch wieder ab. Beides ist noch einmal zusätzlich über PIN- und Code-Nummern abgesichert. Einzig eines ist etwas anders als bei vielen anderen virtuellen Behördengängen: Das Wählen funktioniert nur über eine spezielle »i-Voting«-Wahlsoftware.

Sorgen, so zeigen viele Umfragen, scheinen sich Estinnen und Esten bei diesem System keine zu machen. Über Wahlfälschungen oder irgendeinen Missbrauch mit den Wählerstimmdaten ist in fast 20 Jahren nichts bekannt geworden (anders etwa als bei vergleichbaren Versuchen anderer Betreiber in der Schweiz). Bemerkenswert ist in Estland zudem, dass Sicherheitsbedenken – die in anderen Ländern oft ins Feld gegen E-Voting geführt werden – in der estnischen Diskussion in all den Jahren praktisch keine Rolle spielten. Dabei erfreut sich das »i-Voting« zunehmender Beliebtheit. Hielt sich bei einer ersten Lokalwahl 2005 mit rund 9.000 virtuellen Stimmen der Andrang noch in Grenzen, so wählte bei der Europawahl etwa jede/r Zweite in Estland bereits online. Bemerkenswert dabei: Dass sich dieser Anteil allein in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt hat. Allerdings sind die 1,3 Millionen Menschen in dem kleinen baltischen Staat ohnehin sehr internetaffin, auch was sensible Daten angeht. IT-Kompetenz gibt es bereits im Kindergarten. Neun von zehn Est*innen machen Onlinebanking oder geben ihre Steuererklärung online ab. Es gibt zudem kaum noch einen Menschen im Land, der keinen Internetzugang hat. Ohnehin lassen sich in Estland weit über 100 offizielle Dienstleistungen online mit Hilfe der modernen digitalen ID-Karte abwickeln. Ein besonderes Goodie des estnischen »i-Votings« ist es übrigens, dass man seine Stimme auch noch mehrfach korrigieren kann. Es zählt immer die letzte Abgabe, die am Wahltag selbst dann sogar auch noch ganz klassisch im Wahllokal stattfinden kann (wobei die physische Abgabe immer als die endgültige Stimme gewertet wird). Da erhält das Wort »Wechselwähler*in« noch mal eine ganz neue Bedeutung …

Nur eine Hoffnung hat sich mit dem estnischen »i-Voting« (noch) nicht erfüllt: Dass dadurch mehr Menschen überhaupt an die Wahlurne gehen. Und erstaunlicherweise erreicht man auch nur bedingt junge Wähler*innen mit dem Online-Voting. Beides soll sich allerdings in Bälde mit einer neuen Idee der estnischen Wahlbehörde ändern. Bereits bei einer der nächsten Wahlen sollen Esten und Estinnen auch per App abstimmen können. Lediglich für die Europawahl hatte es die App noch nicht ganz geschafft. Für manche ein beruhigendes Zeichen, dass Sicherheit hier offenbar vor Machbarkeit gehe … (sfo.).